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7-Tage-Inzidenz des Landkreises Ansbach an fünf aufeinander folgenden Tagen unter 100


Der 7-Tage-Inzidenzwert lag im Landkreis Ansbach laut Angaben des Robert Koch-Instituts an fünf aufeinanderfolgenden Tagen (dem 12., 13., 14., 15. und 16. Mai 2021) unter 100. Entsprechend der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) gelten daher für den Landkreis Ansbach ab Dienstag, den 18.05.2021, insbesondere folgende Änderungen:

Gestattet sind private Zusammenkünfte mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands, dabei darf die Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten werden. Die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren sowie vollständig geimpfte Personen (14 Tage nach der abschließenden Impfung) und genesene Personen bleiben für die Ermittlung der Anzahl der Teilnehmer außer Betracht. Erlaubt sind Zusammenkünfte zwischen den Angehörigen desselben Hausstands, zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts.

Unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen ist nur kontaktfreier Sport erlaubt. Ebenso sind der Betrieb und die Nutzung von Fitnessstudios nur unter freiem Himmel gestattet. In Gruppen können sich bis zu 20 Kinder unter 14 Jahren unter freiem Himmel sportlich betätigen.

Für bereits jetzt zulässigerweise geöffnete Ladengeschäfte (z.B. Lebensmittelhandel, Drogeriemärkte usw.) sowie den Großhandel erhöht sich die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden auf einen Kunden je 10 m² für die ersten 800 m² der Verkaufsfläche sowie zusätzlich einen Kunden je 20 m² für den 800 m² übersteigenden Teil der Verkaufsfläche. Für alle übrigen Ladengeschäfte (z.B. Bekleidungs- und Schuhgeschäfte, Elektronikmärkte usw.) ist die Öffnung für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum erlaubt („click & meet“ ohne Test). Die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden darf hierbei nicht höher sein als ein Kunde je 40 m2 der Verkaufsfläche. Zudem hat der Betreiber durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden jederzeit eingehalten wird. Dabei sind die Kontaktdaten der Kunden vom Betreiber zu erfassen. Die Abholung oder Lieferung vorbestellter Ware („click & collect“) ist in jedem Fall zulässig.

Für die Gastronomie ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken nun auch zwischen 22 Uhr und 5 Uhr erlaubt.
In Schulen findet Präsenzunterricht statt, solange dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, ansonsten erfolgt Wechselunterricht. Für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder findet die Betreuung in festen Gruppen statt (eingeschränkter Regelbetrieb).

Instrumental- und Gesangsunterricht sind in Präsenzform wieder erlaubt. Gleiches gilt für Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayer. Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote (z.B. Nachhilfeunterricht).

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten dürfen für Besucher nur nach vorheriger Terminbuchung öffnen sowie unter der Voraussetzung, dass alle Besucher eine FFP2-Maske tragen und der Mindestabstand von 1,5 m zuverlässig eingehalten wird. Ebenso hat der Betreiber die Kontaktdaten der Kunden zu erheben und ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und dieses auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die nächtliche Ausgangssperre fällt ab 18.05.2021 weg.

Die weiteren Öffnungsschritte nach § 27 Abs. 1 der 12. BayIfSMV (z.B. Öffnung der Außengastronomie, Kultureinrichtungen, kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport unter freiem Himmel) erfolgen nicht automatisch aufgrund der Unterschreitung des Grenzwertes von 100, hierfür ist eine gesonderte Allgemeinverfügung erforderlich. Das Landratsamt Ansbach wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt über die Regierung von Mittelfranken das erforderliche Einvernehmen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege für diese Öffnungsschritte beantragen. Dieser Antrag kann am sechsten Tag unter einer 7-Tage-Inzdenz von 100 gestellt werden, somit voraussichtlich am Montag, den 17. Mai 2021. Mit Vorliegen des Einvernehmens des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege können die Öffnungsschritte per Allgemeinverfügung bekanntgemacht werden. Hierzu erfolgt dann eine gesonderte Pressemitteilung.

Die 12. BayIfSMV ist abrufbar unter: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_12/true.

Eine Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen finden Sie hier.

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