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Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)

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Stand: 12.02.2021

Aktuell geltende Maßnahmen

Die Staatsregierung ruft die gesamte Bevölkerung zur disziplinierten Mithilfe auf und bittet darum, alle unnötigen Kontakte zu vermeiden sowie die Abstands- und Hygieneregeln weiter konsequent zu befolgen.

Abstandsgebot

Jeder wird angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und den Personenkreis möglichst konstant zu halten. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Wo die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. In geschlossenen Räumlichkeiten ist stets auf ausreichende Belüftung zu achten

Bitte achten Sie auf die AHA+L Formel. AHA+L bedeutet: Abstand halten – Hygiene beachten – Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen + Lüften.

Alkoholabgabe

Bayern hält weiterhin an einem Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit fest. Es gilt auf möglichst allen öffentlichen Plätzen, insbesondere den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an allen sonstigen öffentlichen Plätzen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Die konkreten Örtlichkeiten werden von den Kommunen festgelegt.

Altenheime und Seniorenresidenzen, Pflege- und Behinderteneinrichtungen

Für Altenheime und Seniorenresidenzen, Pflege- und Behinderteneinrichtungen gilt:

  • Jede Bewohnerin beziehungsweise jeder Bewohner darf höchstens eine Besucherin beziehungsweise einen Besucher pro Tag empfangen.
  • Als Besucherin beziehungsweise Besucher wird nur zugelassen, wer einen aktuellen negativen Coronatest nachweisen kann (insbesondere Schnelltests).
  • Das Betreten der Einrichtungen durch Besucherinnen und Besucher ist nur mit einer FFP2-Maske erlaubt.
  • Alle Beschäftigten der Einrichtungen haben sich in regelmäßigen Abständen, mindestens zweimal wöchentlich, einem Coronatest zu unterziehen.
  • In vollstationären Einrichtungen der Pflege, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und in Altenheimen und Seniorenresidenzen gilt beim Kontakt mit Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht auch für das Personal.

Ausgangsbeschränkung

Das Verlassen der Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Triftige Gründe sind insbesondere:

  • die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten,
  • der Besuch von Einrichtungen und die Wahrnehmung von Angeboten nach §§ 18 bis 21 der 11. BayIfSMV, soweit sie zulässig sind, und die Teilnahme an Prüfungen nach § 17 der 11. BayIfSMV,
  • die Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Angehörigen therapeutischer Berufe sowie Blutspenden,
  • Versorgungsgänge, Einkauf und der Besuch von Dienstleistungsbetrieben in dem nach §§ 12, 13 der 11. BayIfSMV zulässigen Ausmaß,
  • der Besuch eines anderen Hausstands unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 4 der 11. BayIfSMV,
  • der Besuch bei Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 4 der 11. BayIfSMV,
  • die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
  • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 4 der 11. BayIfSMV,
  • die Begleitung Sterbender sowie die Teilnahme an Beerdigungen im engsten Familien- und Freundeskreis,
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 4 der 11. BayIfSMV,
  • die Versorgung von Tieren,
  • Behördengänge,
  • die Teilnahme an Gottesdiensten und an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften unter den Voraussetzungen des § 6 der 11. BayIfSMV sowie an Versammlungen unter den Voraussetzungen des § 7 der 11. BayIfSMV.

Dienstleistungen

Friseurbetriebe können ab 1. März 2021 wieder öffnen. Das Personal muss eine medizinische Gesichtsmakse im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen tragen. Darüber hinaus muss durch vorherige Terminreservierung eine Steuerung des Zutritts erfolgen.

Darüber hinaus werden ab 1. März 2021 unter gleichen Bedingungen weitere körpernahe Dienstleistungsbetriebe wieder geöffnet, die zum Zweck der Körperhygiene und Körperpflege erforderlich sind (Friseure, Fußpflege, Maniküre, Gesichtspflege). Die Maskenpflicht entfällt bei Kunden nur, soweit die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt (Gesichtspflege).

Einzelhandel

Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr sind untersagt.

Ausgenommen sind z. B. der Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Wachsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel sowie sonstige für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte.

Unter strikter Wahrung von Schutz- und Hygienekonzepten (insbesondere gestaffelte Zeitfenster zur Abholung) sowie umfassender Verwendung von FFP2-Masken ist es möglich, sogenannte click-and-collect oder call-and-collect Leistungen – d.h. die Abholung online oder telefonisch bestellter Ware – anzubieten.

Ab Montag, 18. Januar 2021, ist das Tragen einer FFP2-Maske im Einzelhandel verpflichtend.

Die Öffnung von Gartenmärkten, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkten wird ab 1. März landesweit wieder zugelassen.

Gastronomie

Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs und Kneipen sind geschlossen. Ausnahmen: Lieferung und Abholung von Speisen. Bei der Gastronomie einschließlich Imbissständen wird der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort auch bei mitnahmefähigen Produkten untersagt. 

Gottesdienste 

Landesweit besteht bei allen Gottesdiensten künftig auch am Platz Maskenpflicht (FFP2) sowie ein Gesangsverbot. Zwischen den Teilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird. Im Freien ist dagegen keine Höchstteilnehmerzahl vorgesehen. Bei Gottesdiensten, für die Besucherzahlen erwartet werden, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen können, besteht zusätzlich eine Anmeldungspflicht. 

am Arbeitsplatz

Am Arbeitsort finden zahlreiche Kontakte statt. Zur Eindämmung des Infektionsgeschehens muss deshalb auch dort eine Kontaktreduktion erfolgen. Mit Beschluss vom 6. Januar 2021 richtete der Ministerrat bereits einen dringenden Appell an die Arbeitgeber, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Beschäftigten Homeoffice zu ermöglichen. Dies gilt auch für den Freistaat als Arbeitgeber und seine Beschäftigten. Zentrale Voraussetzung für die flächendeckende Nutzung von Homeoffice sind digitalisierte Arbeitsabläufe. Hierbei besteht zum Teil noch erheblicher Investitionsbedarf, der steuerlich durch verbesserte Abschreibungsbedingungen begleitet werden sollte. Der Ministerrat begrüßt daher den am 19. Januar 2021 von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder gefassten Beschluss zur Sofortabschreibung bestimmter digitaler Wirtschaftsgüter rückwirkend zum 1. Januar 2021. Dies fördert die Ermöglichung von Homeoffice durch die Arbeitgeber und entspricht damit den auf dem Homeoffice-Gipfel der Bayerischen Staatsregierung gemeinsam mit Arbeitgebern und Gewerkschaften getroffenen Vereinbarungen. Arbeitnehmer sind aufgerufen, von der Möglichkeit des Homeoffice Gebrauch zu machen.

Betriebskantinen werden geschlossen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Verzehr vor Ort ist untersagt.

Hotspot-Strategie

Besteht in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt ein gegenüber dem Landesdurchschnitt deutlich erhöhter Inzidenzwert an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, so muss die zuständige Kreisverwaltungsbehörde im Einvernehmen mit der zuständigen Regierung weitergehende Anordnungen treffen.

Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen nicht überschritten und hat die Entwicklung des Inzidenzwertes eine sinkende Tendenz, so kann die zuständige Kreisverwaltungsbehörde im Einvernehmen mit der zuständigen Regierung erleichternde Abweichungen von den Bestimmungen dieser Verordnung durch Allgemeinverfügung zulassen.

7-Tages-Inzidenzwert Landkreis Ansbach: 97,5
(Wert vom 06.03.2021/ Quelle: Robert Koch-Institut, https://corona.rki.de)

Katastophenfall

Mit Blick auf das anhaltend hohe Pandemiegeschehen hat der Staatsminister des Innern, für Sport und Integration, zum 9. Dezember 2020 das Vorliegen des coronabedingten Katastrophenfalles festgestellt.

Kontaktbeschränkung

Private Zusammenkünfte werden nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Die bayerische Bevölkerung ist zusätzlich dazu aufgerufen, die Anzahl der Haushalte, aus denen die Kontaktpersonen stammen, möglichst konstant und gering zu halten. Abweichend davon ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

Nächtliche Ausgangssperre

Die nächtliche Ausgangssperre gilt ab 15. Februar 2021 von 22 Uhr bis 5 Uhr und nur noch in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz auch nur an einem Tag innerhalb der letzten sieben Tage den Wert von 100 überschritten hat.

Im Landkreis Ansbach wurde der Wert zuletzt am Mittwoch, 10. Februar 2021 überschritten. An den darauffolgenden Tagen lagen die Werte laut Daten des Robert-Koch-Instituts durchgehend unter dem Wert von 100. Seit Donnerstag, den 18. Februar 2021, ist die nächtliche Ausgangssperre im Landkreis Ansbach per Bekanntmachung aufgehoben.

Amtliche Bekanntmachung vom 18. Februar 2021

7-Tages-Inzidenzwert Landkreis Ansbach: 97,5
(Wert vom 06.03.2021/ Quelle: Robert Koch-Institut, https://corona.rki.de)

Diagramm 7-Tages-Inzidenz Landkreis Ansbach

Anknüpfend an die Regelung der Bayerischen Staatsregierung wird die Unterschreitung des relevanten Inzidenzwertes durch das Landratsamt Ansbach bekanntgemacht. Dies geschieht durch Abdruck der Verfügung in der Fränkischen Landeszeitung unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“, auf der Landkreis-Homepage unter der Rubrik Amtsblatt sowie per Aushang im Schaukasten am Landratsamt Ansbach. Mit der Bekanntmachung entfällt dann die Ausgangssperre. Bei einer Wiederüberschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 wird dies das Landratsamt erneut bekanntmachen. Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen gelten selbstverständlich auch während der Unterschreitung des Inzidenzwertes weiterhin fort.

Was gilt während der nächtlichen Ausgangssperre?

Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung ist von 22 Uhr bis 5 Uhr untersagt, es sei denn, dies ist begründet aufgrund

  • eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen,
  • der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke,
  • der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
  • der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger,
  • der Begleitung Sterbender,
  • von Handlungen zur Versorgung von Tieren oder
  • von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.

Öffentlicher Personennahverkehr

In sämtlichen zum Öffentlichen Personennahverkehr gehörenden Einrichtungen sowie auch an den Haltestellen ist das Tragen einer FFP2-Maske verpflichtend. Die durchgängige Nutzung von Homeoffice-Möglichkeiten trägt bereits erheblich zur Reduktion des Fahrgastaufkommens im öffentlichen Nahverkehr bei. Zusätzlich soll auch in den Stoßzeiten das Pendleraufkommen weitest möglich entzerrt werden. Durch die Aufrechterhaltung des regulären Vor-Corona-Fahrplanangebots sowie durch den noch stärkeren Einsatz zusätzlicher Verkehrsmittel können weitere Kontakte zwischen den Fahrgästen reduziert und das Einhalten von Abständen ermöglicht werden.

Private Reisen

Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten von allen nicht zwingend notwendigen Reisen im Inland und in das Ausland abzusehen. Die bestehenden Quarantäneverpflichtungen werden konsequent vollzogen und bußgeldpflichtig kontrolliert. Das dient dem Schutz aller.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Fällen pro 100.000 Einwohner kann die jeweilige Kreisverwaltungsbehörde touristische Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort (d.h. die politische Gemeinde) hinaus untersagen.

Schule, Erwachsenenbildung und KiTa

Schule

Für Schulen wird ein inzidenzabhängiges Modell eingeführt.

Ab 22. Februar 2021 wird in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 nicht überschritten wird, für die Jahrgangsstufen 1 bis 4 der Grundschulen und der in § 18 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 der 11. BayIfSMV im Einzelnen aufgeführten Förderzentren, an den Schulen für Kranke in Abstimmung mit den Kliniken sowie für die Abschlussklassen Präsenzunterricht eingeführt. Dabei muss der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden. Wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann, wird Wechselunterricht zugelassen. Für die Lehrkräfte gilt über die allgemeine Maskenpflicht hinaus die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen. Für die übrigen Jahrgangsstufen und Schularten sowie in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 verbleibt es weiterhin bei Distanzunterricht.

Für Abiturientinnen und Abiturienten, für die 2021 Abschlussprüfungen durchgeführt werden, sowie für Schülerinnen und Schüler beruflicher Schulen, bei denen zeitnah Abschlussprüfungen stattfinden, bleibt es bei der bisher geltenden Regelung. Diese ist nicht von der 7-Tages-Inzidenz abhängig.

Anknüpfend an die Regelung der Bayerischen Staatsregierung wird die Über- bzw. Unterschreitung des relevanten Inzidenzwertes durch das Landratsamt Ansbach bekanntgemacht. Dies geschieht durch Abdruck der Verfügung in der Fränkischen Landeszeitung unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“, auf der Landkreis-Homepage unter der Rubrik Amtsblatt sowie per Aushang im Schaukasten am Landratsamt Ansbach.

Unterricht in den Faschingsferien

Selbst der beste Distanzunterricht kann den Präsenzunterricht nicht vollumfänglich ersetzen. Um die pandemiebedingten Beeinträchtigungen des Unterrichtsbetriebs ein Stück weit auszugleichen, findet anstelle der Faschingsferien (ursprünglich geplant für 15.-19. Februar 2021) in diesem Jahr Unterricht statt.
Wir bitten in der aktuellen Ausnahmesituation um Verständnis für diese außergewöhnliche Maßnahme, auch wenn diese einen Eingriff in die Zeit- bzw. Jahresplanung der Familien bedeutet. Sie dient dazu, die Bildungschancen unserer Schülerinnen und Schüler auch in schwierigen Zeiten zu sichern.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Kitas

Ab 22. Februar 2021 wird der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 nicht überschritten wird, unter bestimmten Voraussetzungen (u. a. Schutz- und Hygienekonzept sowie Betreuung in festen Gruppen) zulässig.

Anknüpfend an die Regelung der Bayerischen Staatsregierung wird die Über- bzw. Unterschreitung des relevanten Inzidenzwertes durch das Landratsamt Ansbach bekanntgemacht. Dies geschieht durch Abdruck der Verfügung in der Fränkischen Landeszeitung unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“, auf der Landkreis-Homepage unter der Rubrik Amtsblatt sowie per Aushang im Schaukasten am Landratsamt Ansbach.

Außerschulische Bildung

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind grundsätzlich weiterhin in Präsenzform untersagt, soweit es sich nicht um Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks handelt, bei denen zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist.

Abweichend hiervon können ab 22. Februar 2021 in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 nicht überschritten wird, auch darüberhinausgehende Angebote in Präsenzform stattfinden, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann. Hinsichtlich Maskenpflicht, Schutzmaßnahmen sowie Schutz- und Hygienekonzepten gilt § 20 Abs. 3 Satz 2 bis 4 der 11. BayIfSMV entsprechend.

Ab 1. März wird in Musikschulen Einzelunterricht wieder ermöglicht, wenn im jeweiligen Landkreis bzw. kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet. Dabei ist der Mindestabstand zu wahren und – soweit das für das betreffende Musikinstrument möglich ist – von Schülern und vom Personal Maske zu tragen.

Anknüpfend an die Regelung der Bayerischen Staatsregierung wird die Über- bzw. Unterschreitung des relevanten Inzidenzwertes durch das Landratsamt Ansbach bekanntgemacht. Dies geschieht durch Abdruck der Verfügung in der Fränkischen Landeszeitung unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“, auf der Landkreis-Homepage unter der Rubrik Amtsblatt sowie per Aushang im Schaukasten am Landratsamt Ansbach.

Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote, soweit sie nicht von § 20 Abs. 1 der 11. BayIfSMV erfasst sind (oder es sich um ausnahmsweise zulässige Schulungen im Sinne des § 20 Abs. 3 der 11. BayIfSMV handelt), bleiben in Präsenzform untersagt.

Fahrschulen

Der Betrieb von Fahrschulen ist ab dem 22. Februar 2021 unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Für theoretischen Fahrschulunterricht, Nachschulungen, Eignungsseminare sowie theoretische Fahrprüfungen gilt für das Lehrpersonal eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen. Im Übrigen gilt FFP2-Maskenpflicht. Für den praktischen Fahrschulunterricht und für praktische Prüfungen gilt FFP2-Maskenpflicht für das Lehrpersonal im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen sowie für die übrigen Fahrzeuginsassen.

Sport und Freitzeit

Sportstätten indoor sind geschlossen. Geschlossen sind ebenso Einrichtungen der Freizeitgestaltung, wie z. B. Theater, Opern, Kinos, Freizeitparks, Schwimmbäder, Saunen, Thermen, Museen, Zoos etc.

Veranstaltungen

Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlungen sowie öffentliche Festivitäten sind untersagt. Ausnahmen: Versammlungen nach dem Bay. Versammlungsgesetz

Weitere Informationen finden Sie unter:
Bürgerhotline des Gesundheitsamtes
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Corona-Warn-App

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© Bundesregierung 

Was erledige ich wo?

Informationen für Ihren Behördengang

Externer Link: Arztsuche Coronatest
Mund-Nasen-Schutz Anleitung
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